Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der TKC technische+kaufmännische Computeranwendungen Dipl.-Ing. Johannes Lang, B.Sc. (TKC Lang)

 

Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und der TKC Lang gelten ausschließlich diese ,,Allgemeinen Geschäftsbedingungen". Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von der TKC Lang ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

 

Von diesen ,,Allgemeinen Geschäftsbedingungen" abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden, einschließlich der Abrede, von der Schriftform abzugehen, sind wirkungslos. Von der Schriftform kann nicht durch Stillschweigen oder mündliche Abreden abgegangen werden, sondern ausschließlich schriftlich.

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser ,,Allgemeinen Geschäftsbedingungen" unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

Vertragsabschluss

Die Angebote der TKC Lang sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag vier Wochen ab diesem Zugang bei der TKC Lang gebunden. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der TKC Lang als angenommen, sofern die TKC Lang nicht - etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages - zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

 

Leistung und Honorar

Wenn nicht anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch der TKC Lang für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Die TKC Lang ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen der TKC Lang, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen der TKC Lang.

 

Alle der TKC Lang erwachsenen Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.

 

Für alle Arbeiten der TKC Lang, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt der TKC Lang eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind vielmehr unverzüglich der TKC Lang zurückzustellen.

 

Präsentationen

Für die Teilnahme an Präsentationen steht der TKC Lang ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der TKC Lang für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält die TKC Lang nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der TKC Lang, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der TKC Lang; der Kunde ist nicht berechtigt, diese - in welcher Form immer -weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich der TKC Lang zurückzustellen.

 

Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der TKC Lang gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist die TKC Lang berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.

 

Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung der TKC Lang nicht zulässig.

 

Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen der TKC Lang einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Skribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias, Prototypen aus der Programmierung), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum der TKC Lang und können von der TKC Lang jederzeit zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang (z.B. Internetauftritt und/oder CD-ROM-Einsatz). Ohne gegenteilige Vereinbarung mit der TKC Lang darf der Kunde die Leistungen der TKC Lang nur selbst nutzen.

 

Änderungen von Leistungen der TKC Lang (z.B. Änderung von Quellcodes, Grafiken, etc.) durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der TKC Lang und - soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.

 

Für die Nutzung von Leistungen der TKC Lang die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung der TKC Lang erforderlich. Dafür steht der TKC Lang und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu; angemessen ist grundsätzlich das in der Vereinbarung (im Angebot) festgehaltene Honorar.

 

Für die Nutzung von Leistungen der TKC Lang bzw. von Werbemitteln, für die die TKC Lang konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, nach Ablauf des Projektvertrages ist unabhängig davon, ob diese Leistungen urheberrechtlich geschützt ist - ebenfalls die Zustimmung der TKC Lang notwendig.

 

Für graphische Leistungen der TKC Lang die nicht durch die vorliegenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, gelten die Geschäftsbedingungen der GDA (Grafik-Design-Austria).

 

Kennzeichnung

Die TKC Lang ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf die TKC Lang und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

 

Genehmigung

Alle Leistungen der TKC Lang (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen und Farbausdrücke, elektronische Grafiken und Animationen, Texte, Bilder, Quellcodes bzw. publizierte Webseiten sowie Master-WebCD-ROMs) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 14 Kalendertagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

 

Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der TKC-Leistungen überprüfen lassen. Die TKC Lang veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

 

Autorenkorrektur

Korrekturen die nach Abnahme der Phasen Konzeption und Grafik neue Arbeiten verursachen werden als Autorenkorrekturen bezeichnet. Diese verursachen einen zusätzlichen Arbeitsaufwand und sind kostenpflichtig. Änderungen die durch den Auftraggeber nach Ablaufen von 14 Kalendertagen bzw. nach der Online-Schaltung (Publizieren von Inhalten im Internet auf einem Webserver) zusätzliche Programmierleistungen der TKC verursachen sind ebenfalls kostenpflichtig.

 

Termine

Die TKC Lang bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er der TKC Lang eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die TKC Lang. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der TKC Lang. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern der TKC Lang - entbinden die TKC Lang jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

 

Laufzeiten

Die TKC Lang ist bestrebt die schriftlich vereinbarten Laufzeiten eines Projektes stets einzuhalten. Die in den Angeboten angenommenen Zeiten beziehen sich lediglich auf die Tätigkeiten der TKC Lang. Sollten Verzögerungen durch den Kunden auftreten, behält sich die TKC Lang das Recht vor, den Fertigstellungstermin nach eigenem Ermessen zu verschieben.

 

Zahlung

Die Rechnungen der TKC Lang sind innerhalb von 14 Tagen netto ohne Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TKC Lang.

 

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

 

Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von fünf Tagen nach Leistung durch die TKC Lang schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch die TKC Lang zu. Falls innerhalb der 7 Kalendertage dritte an der von der TKC Lang fertiggestellten Leistung Veränderungen oder Wartungen durchgeführt haben, führt die TKC Verbesserungsarbeiten durch und verrechnet diese zusätzlich.

 

Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der TKC Lang beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die TKC Lang keinerlei Haftung.

 

Haftung

Die TKC Lang wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risken hinweisen, Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von der TKC Lang vorgeschlagenen Werbemaßnahmen ist aber der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine von der TKC Lang vorgeschlagene Werbemaßnahme (ein von der TKC Lang vorgeschlagenes Kennzeichen) erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen.

 

Jegliche Haftung der TKC Lang für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn die TKC Lang ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist; insbesondere haftet die TKC Lang nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Die TKC Lang haftet nicht für entgangene Gewinne, Betriebsausfälle und Unternehmenssachschäden.

 

Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) die TKC Lang selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde die TKC Lang schad- und klaglos: Der Kunde hat der TKC Lang somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die der TKC Lang aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

 

Providerleistungen

TKC Lang ist kein Internet-Service-Provider (ISP) und ist übernimmt im Rahmen von Website-Projekten auf Kundenwunsch die Empfehlung eines bestimmten ISPs. Homepage-Projekte die noch nicht fertiggestellt und vom Kunden noch nicht abgenommen wurden, können auf ausdrücklichen Kundenwunsch bis zur Publikation unter einer eigen Domain-Adresse abgerufen werden. Dazu richtet die TKC ein eigenes Projektverzeichnis für den Kunden ein. Die entstehenden Kosten trägt der Kunde.

 

Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der TKC Lang ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Klagenfurt